Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen für die Internetseiten von Burkhard Zantopp, Neckargemünd:

I. Regelungsgegenstand

1. Jede Nutzung der, auf diesen Internetseiten angebotenen Informationen erfolgt nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen. Dies gilt auch für die Nutzung der Informationen Dritter, soweit ich für diese verantwortlich bin.

2. Es wird darauf hingewiesen, dass dem Abrufen der, unter der domain http://www.dilsberg.de und der enthaltenen Unterseiten angebotenen Informationen sich der Nutzer konkludent zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingung bereit erklärt. Ist der Nutzer nicht mit der Geltung dieser Nutzungsbedingung einverstanden, so hat er unverzüglich jede Nutzung dieser Internetseiten zu unterlassen. Er ist in diesem Fall nicht berechtigt, die angebotenen Dienste und Informationen zu nutzen.

3. Entgegenstehende Regelungen in Nutzungsbedingungen des Nutzers werden nicht akzeptiert. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende besondere Regelungen bedürfen meiner Zustimmung in Textform.

4. Informationen im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind das Layout der Internet-Seiten sowie alle, im Rahmen meines Internet-Angebots abrufbaren Daten, insbesondere Texte, Bilder, Töne und Software.

II. Verantwortlichkeit

1. Ich bin nicht verantwortlich für Informationen, auf die ich durch Link verweise. Ich bin nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen nicht verpflichtet zu prüfen, ob Informationen auf verlinkten Internetseiten Rechte Dritter verletzen oder sonst rechtswidrig sind.

2. Sollten Informationen, auf die ich mittels Link verweise, die Rechte des Nutzers verletzen, so obliegt es ihm, mich hiervon unverzüglich in Textform (z.B. durch Absendung eine E-Mail an info@dilsberg.de) in Kenntnis zu setzen, es sei denn die Rechtsverletzung ist bei Abruf der verlinkten Internetseite offensichtlich.

3. Ich werde unverzüglich nach Kenntniserlangung über die Rechtswidrigkeit, den Link zu der Internetseite sperren, auf welcher die rechtswidrigen Informationen angeboten werden. Ich bin berechtigt, die Rechtswidrigkeit in angemessener Frist, grundsätzlich für 14 Tage ab Zugang der Mitteilung nach II Nr. 2, zu prüfen. Sind die Informationen offensichtlich rechtswidrig, genügt Kenntniserlangung über die die Rechtswidrigkeit begründenden Tatsachen.

4. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von jeglicher Rechtsverletzung durch Dritte. Jeder Nutzer wird darum gebeten, mich auf verlinkten Internetseiten angebotene rechtsverletzende, insbesondere strafbare Informationen unverzüglich hinzuweisen.

III. Schutzrechte

1. Die angebotenen Informationen sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen ohne meine vorherige Zustimmung nur insoweit vervielfältigt werden, als dies aus technischen Gründen zur bestimmungsgemäßen Nutzung meiner Internetseiten (z.B. zur Bildschirmdarstellung) und im Rahmen von Internet-Suchmaschinen erforderlich ist. Weitergehende Nutzungsrechte werden nur nach meiner ausdrücklichen Zustimmung eingeräumt. Die Zustimmung muss in elektronischer Form oder Schriftform erfolgen.

2. Soweit Informationen Urheber- oder Leistungsschutzrechten Dritter unterliegen, ist der Nutzer verpflichtet, diese Rechte nicht zu verletzen. Im Falle der Verletzung solcher Rechte durch den Nutzer oder auf dessen Veranlassung hin, stellt mich der Nutzer von sich hieraus ergebenden Ansprüchen frei.

3. Zwingende Ausnahmen von der Zustimmungsbedürftigkeit nach dem Urheberrechtsgesetz und dem Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie bleiben unberührt.

IV. Systemintegrität

Der Nutzer ist nicht berechtigt, Mechanismen, Programme oder sonstige Routinen zu verwenden, die das Funktionieren meiner Internetseiten stören können. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur der Interseiten oder des E-Mail-Systems zur Folge haben können.

V. Datenschutz

1. Personenbezogene Daten werden nur nach vorheriger Einwilligung des Nutzers erhoben, verarbeitet und übermittelt. Die Einwilligung kann in elektronischer Weise erklärt werden.

3. Der Nutzer kann seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen und unentgeltlich Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen.

4. Die bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten sind vor dem Zugriff Dritter geschützt, soweit mir dies zumutbar und technisch möglich ist.

5. Ich bin berechtigt für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung meines Angebots Nutzungsprofile bei Verwendung von Pseudonymen zu erstellen. Der Nutzer ist berechtigt, dieser Verwendung seiner personenbezogenen Daten jederzeit zu widersprechen.

VI. Bereich des Forums und des Gästebuchs:

1. Für die Nutzung des Gästebuchs gelten neben den oben angeführten Bedingungen folgende spezielle Nutzungsbedingungen: Allen Teilnehmern und Teilnehmerinnen ist es untersagt, Inhalte oder Informationen in das Gästebuch einzustellen oder über das Gästebuch zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere gegen Strafrechtsvorschriften, Jugendschutzvorschriften, urheberrechtliche und wettbewerbsrechtliche Schutzvorschriften und Vorgaben, das Namens- und Markenrecht sowie gegen Vorschriften zum Schutze des Persönlichkeitsrechts verstoßen. Ebenso ist es untersagt, Informationen, Inhalte oder Beiträge zu verbreiten, die Viren enthalten, die Inhalte des Gästebuchs zu eigenen Werbezwecken, wie Werbemails, Profilen oder zur Erstellung von Datenbanken zu verwenden oder Spam- oder Junkmails über das Gästebuch zu verbreiten. Die Anbringung auf links ist untersagt, soweit diese einen kommerziellen Hintergrund verfolgen.

2. Eine Bearbeitung meinerseits der im Gästebuch hinterlegten Informationen oder Beiträge erfolgt nicht. Sollte ich allerdings feststellen, dass Nutzer des Gästebuchs gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere Beiträge oder Informationen verbreiten, die einen jugendgefährdenden, rechtsextremistischen, pornografischen oder einen das Persönlichkeitsrecht Dritter in schwerwiegender Weise verletzender Inhalt hat, bin ich berechtigt,  den Zugang zu dem jeweiligen Beitrag und/oder die Informationen des Nutzers zu sperren und/oder den Beitrag und/oder die Informationen im Gästebuch zu löschen und die Verfasserin oder den Verfasser von der weiteren Nutzung des Gästebuchs auszuschließen. Gleiches gilt bei einer vorangegangenen Abmahnung durch einen Dritten und/oder bei der entsprechenden Aufforderung zur Sperrung oder Löschung von Inhalten durch Behörden, insbesondere strafrechtlichen Ermittlungsbehörden.

3. Nach § 5 TDG und § 5 des MDStV ist ein Diensteanbieter für fremde Inhalte, zu denen er lediglich den Zugang vermittelt, nicht verantwortlich. Für fremde Inhalte, die ein Diensteanbieter zur Nutzung bereit hält, ist er nur dann verantwortlich, wenn er von diesen Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung zu verhindern. Falls insoweit meine Verantwortlichkeit in Betracht kommt, hafte ich für Schäden, die den Nutzern des Gästebuchs durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen und/oder durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen des Gästebuchs, aus unerlaubter Handlung, wegen Unmöglichkeit, positiver Vertragsverletzung oder Verzugs verursacht wurden, nur insoweit, als mir ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden angelastet werden kann oder ein Verstoß gegen wesentliche Kardinalpflichten gegeben ist. Ich behalte mir ausdrücklich vor, den Nutzer, der das Gästebuch missbräuchlich oder rechtswidrig nutzt und seinen Obliegenheiten nicht nachkommt und diese Verstöße zu vertreten hat, auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen.